Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Verkäufe, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung, spätestens aber durch Liefer- oder Leistungsannahme durch den Kunden als anerkannt. Bestimmungen, die von unseren AGB abweichen, müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Allgemeinen Vertragsbedingungen oder abweichenden Bedingungen in schriftlichen Bestellungen unserer Kunden widersprechen wir bereits hiermit. Sie werden auch dann für uns nicht bindend, wenn wir ihnen nicht oder nicht in jedem Falle ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung wirksam. Bei Neukunden behalten wir uns vor, die Ware per Vorauskasse oder Nachnahme zu versenden.

§ 3 Lieferzeit und Liefervorbehalt

Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3 Werktage, sofern das bestellte Produkt vorrätig ist. Sollte ein Artikel nicht sofort lieferbar oder gar nicht mehr lieferbar sein, werden Sie umgehend von uns benachrichtigt. Wir behalten uns das Recht vor, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern bzw. bei Nichtverfügbarkeit die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Teillieferungen sind zulässig.

§ 4 Versandkosten

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands (ausser Deutsche Inseln) berechnen wir 5,40 Euro Versandkosten. Die Versandkosten bei Lieferung ins Ausland sind in voller Höhe vom Besteller zu tragen und im Einzelfall bei uns zu erfragen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Bestellungen werden zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen ausgeführt. Die angegebenen Preise sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Erstbestellungen behalten wir uns die Zahlung per Vorauskasse vor. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen grundsätzlich sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfüllt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen fällig. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zur Lieferung bestellter Ware bis zur vollständigen Bezahlung rückständiger Beträge nicht verpflichtet. In derartigen Fällen sowie bei einer Zuspitzung der Kreditverhältnisse des Kunden sind wir berechtigt, für noch nicht ausgeführte Lieferungen Vorauskasse zu verlangen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich Zinsen, Nebenforderungen und Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung, bleiben die ausgelieferten Produkte Eigentum der Firma Knop GmbH. Ein Recht auf Übereignung oder Verpfändung der Ware an Dritte besteht nicht. Bei einer Weiterveräußerung an Dritte entstehende Forderungen tritt der Käufer schon jetzt sicherheitshalber an uns ab. Wir ermächtigen den Käufer, die abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen bis auf Widerruf oder Einstellung seine Zahlung an uns einzuziehen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, erlischt sein Recht auf Besitz der gelieferten Ware. Die Knop GmbH kann die Ware beim Kunden abholen lassen und anderweitig verwerten. Die Kosten hierfür hat der Kunde zu tragen. Die Ausübung des Eigentumvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Zugriffe Dritter auf unser Eigentum muss der Kunde uns unverzüglich schriftlich mitteilen.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Abweichungen: Bei Produkten in einem Wert unter Euro 50,00 kann der Verbraucher zunächst nur Ersatzlieferung verlangen. Im übrigen gilt als vereinbart, dass als angemessene Frist zur Nacherfüllung ein Zeitraum von 10 Werktagen gilt. Wir sind in jedem Fall berechtigt, die Ersatzlieferung zu verweigern, wenn der Kunde die mangelhafte Sache trotz Kenntnis des Mangels bereits nachhaltig in Benutzung genommen hat. Die Durchführung von Nachbesserungsarbeiten oder die Nachlieferung stellt kein Anerkenntnis des Vorhandenseins von Mängeln dar. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr. Gegenüber Unternehmern sind bei gebrauchten Gütern jegliche Mängelansprüche ausgeschlossen. Bei neuen Sachen wird die Verjährung der Mängelansprüche auf ein Jahr verkürzt.

§ 8 Datenspeicherung

Kundendaten werden, soweit dies geschäftsnotwenig ist, gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hildesheim.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Knop GmbH
Geschäftsführerin: Dr. Roger Pierenkemper
Wetzlarerstr. 41-43
35630 Ehringshausen

Tel: +49 6443 8333-230
Fax: +49 6443 8333-232
E-Mail: info@knop-medizintechnik.de
Amtsgericht Hildesheim HRB 200074
Umsatz-Id.-Nr. DE 214508503

Stand: Dezember 2016